The rule of law crisis in Poland: diagnosis and resistance mechanisms

Digitale Veranstaltung

Der politische und institutionelle Wandel, der 2015 in Polen begann, hat zu großen Veränderungen bei der Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte geführt. Sie haben auch zu einer Krise in den Beziehungen zur Europäischen Union geführt. Die Reaktion der Organe der Europäischen Union (Europäische Kommission und Europäischer Gerichtshof) sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat zu einer Reihe von Urteilen geführt, in denen eindeutig ein Verstoß gegen die Rechtsstaatlichkeit festgestellt wurde. Die Krise verschärft sich jedoch weiter. Es besteht sogar die Gefahr, dass Polen aus der Europäischen Union austritt. Bereits jetzt werden Zahlungen aus dem Nationalen Wiederaufbauplan zurückgehalten, was die Behörden nicht daran hindert, die Gerichte weiter zu unterdrücken. Angesichts dieser Bedrohungen stellt sich die Frage, welche Rolle die Zivilgesellschaft bei der Verteidigung der Demokratie und der Mitgliedschaft Polens in der EU spielen kann. Ist es möglich, den Staat zu reparieren, die Menschen über die Menschenrechte aufzuklären, das Rechtsbewusstsein und die Bedeutung der europäischen Integration zu schärfen, wenn wir gleichzeitig eine existenzielle Bedrohung der polnischen Staatlichkeit beobachten?

Professor Adam Bodnar is a lawyer specializing in constitutional law and human rights. He serves as a Dean of the Faculty of Law at SWPS University in Warsaw. In the years 2015-2021 he has held the position of the Commissioner for Human Rights of the Republic of Poland. He is also a former Vice-President of the Helsinki Foundation of Human Rights (2010-2015). Throughout his career, he has been working with many NGOs, including Panoptykon Foundation (Chair of the Foundation Council), ClientEarth Poland (member of the Program Council), Professor Zbigniew Hołda Association (co-founder and member of the board). Professor Bodnar is an author and co-author of numerous scientific publications, in particular on the topic of human rights. In 2018 he was awarded with Rafto Prize for his contribution to the protection of human rights and the rule of law in Poland and the 2019 Rule of Law Award granted by the World Justice Project. In 2020, he was awarded the French National Order of the Legion of Honor, with the rank of Chevalier.

Begrüßung: Professorin Dr. Ulla Bonas
Moderation: Dr. Christian Suhm

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Zugang zum virtuellen Hörsaal des Kollegs

Organisatorische Hinweise zur Digital Lecture
Das Alfried Krupp Wissenschaftskolleg bietet diese Veranstaltung live als Zoom-Meeting an, in dem sich Zuschauende über den Chat schriftlich beteiligen können.

  • Wir freuen uns, wenn Sie bei der Einwahl in Zoom Ihren Klarnamen angeben. Selbstverständlich können Sie an der Veranstaltung auch unter einem Pseudonym teilnehmen.
  • Eine Liste aller Teilnehmenden ist für alle Beteiligten während der gesamten Veranstaltung einsehbar.
  • Während des Vortrages sind die Mikrofone der Zuschauenden alle automatisch stumm geschaltet, um keine störenden Hintergrundgeräusche zu erzeugen. Die Kamera der Zuschauenden kann gern von Ihnen während des Vortrages angeschaltet werden.
  • Während der gesamten Veranstaltung können Wortmeldungen bzw. Fragen schriftlich im Chat gestellt werden.

Aufzeichnung der Digital Lecture
Die Digital Lecture wird aufgezeichnet, um sie für die Mediathek des Kollegs zu nutzen. In der Aufzeichnung wird nur der/die Vortragende, dessen/deren Präsentation sowie der Moderator/die Moderatorin zu hören bzw. zu sehen sein. Video-, Audio oder Chatbeiträge werden nicht aufgezeichnet. Ein „REC“-Zeichen am Bildrand informiert die Teilnehmenden über die aktuelle Aufzeichnung.


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